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BMVBW: Bundesregierung verstärkt Städtebauförderung für die alten Länder

Zur Anpassung der Städte an die Bedürfnisse der Bewohner und an den wirtschaftlichen Strukturwandel hat die Bundesregierung die Bundesfinanzhilfen für die Städtebauförderung seit ihrem Amtsantritt von 300 Millionen Euro im Jahr 1998 auf über 600 Millionen Euro im Jahr 2002 verdoppelt. Das unterstrich der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Kurt Bodewig heute in Regensburg. Dieser Anstieg, so Bodewig weiter, komme auch den alten Ländern zugute und helfe historischen Städten wie Regensburg, ihr wertvolles baukulturelles Erbe zu erhalten und an die heutigen Anforderungen anzupassenZur Anpassung der Städte an die Bedürfnisse der Bewohner und an den wirtschaftlichen Strukturwandel hat die Bundesregierung die Bundesfinanzhilfen für die Städtebauförderung seit ihrem Amtsantritt von 300 Millionen Euro im Jahr 1998 auf über 600 Millionen Euro im Jahr 2002 verdoppelt. Das unterstrich der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Kurt Bodewig heute in Regensburg. Dieser Anstieg, so Bodewig weiter, komme auch den alten Ländern zugute und helfe historischen Städten wie Regensburg, ihr wertvolles baukulturelles Erbe zu erhalten und an die heutigen Anforderungen anzupassen.

Bodewig: "Die Bundesregierung hat die Bundesfinanzhilfen für die alten Länder von 80 Millionen Mark im Jahr 1998 auf 180 Millionen Mark oder 92 Millionen Euro in diesem Jahr erhöht. Hinzu kommen 98 Millionen Mark oder 50 Millionen Euro, die der Bund den alten Ländern in diesem Jahr mit Wirksamkeit ab 2003 zur Verfügung stellt." Damit verschaffe der Bund den Ländern und Kommunen schon heute Planungssicherheit für den Fortgang der Städtebauförderung im nächsten Jahr.

Diese Aufstockung der Städtebauförderung, betonte Bodewig, ist auch Regensburg zugute gekommen. Denn allein 2001 habe der Bund für Regensburg 1,5 Millionen Mark im Rahmen der "klassischen" Städtebauförderung bereitgestellt.

"Weitere Mittel wurden Regensburg im neuen Programm "Die soziale Stadt" bereitgestellt," fügte Bodewig hinzu. "Das sind von 1999 bis 2001 1,6 Millionen Mark oder 0,8 Millionen Euro."

Die Bundesregierung habe dieses Programm 1999 neu aufgelegt, um Stadt- und Ortsteile zu unterstützen, die ins soziale Abseits zu geraten drohten. Die Bundesregierung habe für dieses Programm 1999 und 2000 jeweils 51 Millionen Euro aufgebracht. "In diesem Jahr," so Bodewig, "werden es nach 2001 zum zweiten Mal 77 Millionen Euro sein."

Insgesamt hat Regensburg seit 1971 bis einschl. 2001 bereits über 55 Millionen Mark (rd. 28 Millionen Euro) an Bundesfinanzhilfen zur Durchführung städtebaulicher Maßnahmen erhalten und gehört damit zu den Spitzenreitern der Städtebauförderung in den alten Ländern. Bodewig: "Im Rahmen der Bundesprogramme "Städtebauförderung" und "Die soziale Stadt" könnten auch 2002 wieder Bundesmittel für Regensburg bereitgestellt werden, wenn ein entsprechender Vorschlag durch das Bayerische Staatsministerium des Innern erfolgt."

Bodewig erläuterte: "Schwerpunkt der Städtebauförderung sind immer noch die neuen Länder, denn dort sind die Probleme am größten. Aber wir sehen auch die Herausforderungen in den alten Ländern und tragen dem Rechnung." Deshalb habe die Bundesregierung in diesem Jahr nicht nur das neue Programm "Stadtumbau Ost" auf den Weg gebracht, sondern zugleich 15 Millionen Euro für erste Pilotprojekte des Stadtumbaus West beschlossen. Bundesminister Kurt Bodewig ergänzte: "Wir stocken die Städtebauförderung aber nicht nur auf. Wir sorgen auch dafür, dass sie schnell wirksam wird und Arbeitsplätze schafft." Deshalb habe er die Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung für 2002 noch vor Weihnachten unterzeichnet und seinen Länderkollegen zur Gegenzeichnung zugeleitet. "Das ist vier Monate früher als im Vorjahr. Die Städtebauförderung ist damit Teil unserer Initiative 'Bauen jetzt!'."

Weitere Informationen:

* Programm "Die Soziale Stadt"
http://www.bmvbw.de/Soziale-Stadt-.349.htm

* Initiative "Bauen jetzt"
http://www.bmvbw.de/Bauen-jetzt-.728.htm



- http://www.baumagazin.de/1279