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BMVBW (Kurt Bodewig): Vernetzung von Verkehrs- und Städtebaupolitik

"In Merchweiler-Wemmetsweiler kann sichtbar werden, wie Vernetzung von Verkehrs- und Städtebaupolitik konkret wirkt. Durch verkehrliche Investitionen und städtebauliche Maßnahmen soll die Durchschneidung des Ortsteils durch die Bahntrasse überwunden werden und Wemmetsweiler eine neue attraktive Ortsmitte erhalten. Der Bund unterstützt diese Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse." Das erklärte Bundesminister Kurt Bodewig heute im saarländischen Merchweiler, als er sich über den Stand der Planungen zur Sanierung der Brücke über die Eisenbahn am Wemmetsweiler Rathaus informierte"In Merchweiler-Wemmetsweiler kann sichtbar werden, wie Vernetzung von Verkehrs- und Städtebaupolitik konkret wirkt. Durch verkehrliche Investitionen und städtebauliche Maßnahmen soll die Durchschneidung des Ortsteils durch die Bahntrasse überwunden werden und Wemmetsweiler eine neue attraktive Ortsmitte erhalten. Der Bund unterstützt diese Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse." Das erklärte Bundesminister Kurt Bodewig heute im saarländischen Merchweiler, als er sich über den Stand der Planungen zur Sanierung der Brücke über die Eisenbahn am Wemmetsweiler Rathaus informierte.

Die kräftige Anhebung der Bundesfinanzhilfen für die Städtebauförderung habe es ermöglicht, die Neugestaltung der Ortsmitte Wemmetsweiler in das Bundesprogramm zur Städtebauförderung aufzunehmen. In einem ersten Schritt erhalte die Gemeinde Merchweiler in diesem Jahr vom Bund 31.000 Euro für die vorbereitenden Untersuchungen, mit denen die städtebauliche Sanierungsmaßnahme vorbereitet wird. Damit werde eine mehrjährige Förderung eingeleitet, fügte Bodewig hinzu.

Zur Anpassung der Städte an die Bedürfnisse der Bewohner und an den wirtschaftlichen Strukturwandel hat die Bundesregierung die Bundesfinanzhilfen für die Städtebauförderung seit ihrem Amtsantritt von 300 Millionen Euro im Jahr 1998 auf über 600 Millionen Euro im Jahr 2002 verdoppelt. Dieser Anstieg kommt auch den alten Ländern zugute, obwohl der Schwerpunkt der Förderung nach wie vor in den neuen Ländern liegt, sagte Bodewig.

"Die Bundesregierung hat die Bundesfinanzhilfen für die alten Länder von 80 Millionen Mark im Jahr 1998 auf 180 Millionen Mark oder 92 Millionen Euro in diesem Jahr erhöht. Hinzu kommen 98 Millionen Mark oder 50 Millionen Euro, die der Bund den alten Ländern in diesem Jahr mit Wirksamkeit ab 2003 zur Verfügung stellt. Für das Saarland bedeutet das: Mit 2,4 Millionen Euro erhält das Land in diesem Jahr um 51 Prozent höhere Finanzhilfen als im letzten Jahr."

Weitere Mittel stelle der Bund dem Saarland im neuen Programm "Die soziale Stadt" bereit. Das Land erhalte dafür in diesem Jahr 976 000 Euro. Diese Mittel kämen z. B. der Kreisstadt Neunkirchen zugute.

Bundesminister Kurt Bodewig ergänzte: "Wir stocken die Städtebauförderung aber nicht nur auf. Wir sorgen auch dafür, dass sie schnell wirksam wird und Arbeitsplätze schafft." Deshalb habe er vor wenigen Tagen die Zuteilungsschreiben für die einzelnen Bundesländer unterzeichnet. Wir haben damit das Tempo erheblich forciert. Denn das ist fast vier Monate früher als im letzten Jahr. Die Städtebauförderung ist Teil unserer Initiative 'Bauen jetzt!'."

www.bmvbw.de (Pressemitteilung)

- http://www.baumagazin.de/1345