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Großmann: Neue Akzente in der Wohnungs- und Städtebaupolitik

"Die Bundesregierung hat unmittelbar auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen reagiert und neue Akzente in ihrer Politik für attraktive Städte und stabile Wohnungsmärkte gesetzt. Zwei zentrale Aufgabenschwerpunkte prägen deshalb unsere Wohnungspolitik: Die Entwicklung regional differenzierter wohnungspolitischer Strategien und die Verknüpfung der Wohnungspolitik mit anderen sozial- und wirtschaftspolitischen und vor allem städtebaulichen Aktionsfeldern," betonte Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen am Montag bei einer Veranstaltung der SPD-Fraktion zum Stadtumbau Ost in Neubrandenburg"Die Bundesregierung hat unmittelbar auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen reagiert und neue Akzente in ihrer Politik für attraktive Städte und stabile Wohnungsmärkte gesetzt. Zwei zentrale Aufgabenschwerpunkte prägen deshalb unsere Wohnungspolitik: Die Entwicklung regional differenzierter wohnungspolitischer Strategien und die Verknüpfung der Wohnungspolitik mit anderen sozial- und wirtschaftspolitischen und vor allem städtebaulichen Aktionsfeldern," betonte Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen am Montag bei einer Veranstaltung der SPD-Fraktion zum Stadtumbau Ost in Neubrandenburg.

"Die Städtebauförderung hat eindrucksvolle Erfolge erzielt. Mit ihrer Hilfe ist das Gesicht zahlreicher Innenstädte in Deutschland dauerhaft attraktiv umgestaltet worden. Die öffentlichen Mittel lösen ein Vielfaches an privaten Folgeinvestitionen aus", führte Großmann weiter aus. Belief sich das Mittelvolumen 1997 und 1998 noch auf rund 307 Millionen Euro, so erreiche es in diesem Jahr einen Höchststand von rund 600 Millionen Euro. Dabei liege der Schwerpunkt der Finanzhilfen seit 1990 in den neuen Ländern. Auf das Land Mecklenburg-Vorpommern entfielen etwa 12 % der Bundesfinanzhilfen zur Städtebauförderung, in den Jahren 1990 bis 2002 seien das rund 542 Millionen Euro. Mit den Kommunen Altentreptow, Neubrandenburg, Penzlin, Neustrelitz, Wolgast und Maßnahmen in Neubrandenburg, Waren und Neustrelitz benannte der Staatssekretär einige wichtige Projektträger in der Region. Mit den drei Förderfeldern Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Städtebaulicher Denkmalschutz und Weiterentwicklung großer Neubaugebiete unterstütze der Bund nach wie vor die Städte und Gemeinden bei ihren Bestrebungen einer attraktiven, lebenswerten und nachhaltigen Entwicklung, so Großmann.

Ein spezielles Programm, um in schwierigen Stadtquartieren den komplexen Problemen von hoher Arbeitslosigkeit, vernachlässigten öffentlichen Räumen, Leerstand und instabilen sozialen Nachbarschaften wirksam zu begegnen, sei das seit 1999 bestehende Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt", erläuterte Großmann. In Mecklenburg-Vorpommern würden zur Zeit 8 Maßnahmen in 6 Gemeinden gefördert. Seit Programmbeginn seien insgesamt 6,8 Millionen Euro Fördermittel vom Bund bereitgestellt worden, mit dem Geld des Landes und der Kommunen also ca. 21 Millionen Euro.

Das von der Bundesregierung neu initiierte, seit 2002 geförderte Programm "Stadtumbau Ost" leiste einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der wohnungswirtschaftlichen und städtebaulichen Probleme, die mit hohem Wohnungsleerstand verbunden seien. Der Staatssekretär benannte mit Neubrandenburg, Waren, Anklam, Eggesin, Neustrelitz, Pasewalk, Torgelow und Ueckermünde einige Städte der Region, die am Wettbewerb teilnehmen und eine finanzielle Förderung erhalten. Der ausgelobte Wettbewerb habe ein enormes Echo gefunden, so dass sich auch Gemeinden, wie Friedland, Malchow, Strasburg und Woldegk beteiligen, ohne einen Bundeszuschuss zu erhalten. Damit zeige sich auch Wille und Bereitschaft der Kommunen, etwas für intakte Stadtstrukturen, funktionierende Wohnungsmärkte, attraktive Wirtschaftsstandorte und somit Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen zu leisten.

"Die bisherige Bilanz der Wohnungspolitik der Bundesregierung kann sich auch mit Blick auf die Herausforderungen der Zukunft sehen lassen. Dem Ziel, die Wohnungs- und Städtebaupolitik nachhaltiger zu entwickeln und stärker als bisher zu vernetzen, sind wir entscheidend näher gekommen. Damit machen wir unsere Städte fit für den internationalen Wettbewerb. Denn es haben diejenigen Städte die größte Chance, sich wirtschaftlich weiter zu entwickeln, die gute Wohnbedingungen haben, die Flair bieten und die eine soziale Balance bewahren sowie über eine gute Verkehrsanbindung verfügen und die Mobilität im den Städten gewährleisten", fasste Großmann abschließend zusammen.

Informationen zur Sozialen Stadt finden Sie hier http://www.bmvbw.de/Die-soziale-Stadt-.517.htm

Informationen zum Programm Stadtumbau Ost sind hier http://www.bmvbw.de/Stadtumbau-Ost-.753.htmabrufbar

www.bmvbw.de (Pressemitteilung)

- http://www.baumagazin.de/1358