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Wichtige Verbesserung bei der Verzahnung von Stadtumbau Ost und Altschuldenhilfe

"Wohnungsunternehmen mit besonders hohem Leerstand können sich häufig nur dann am Stadtumbauprozess beteiligen, wenn sie zusätzlich von den Altschulden aus DDR-Zeiten entlastet werden", betonte die die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Iris Gleicke in Berlin. Voraussetzung für diese zusätzliche Entlastung sei jedoch, dass die Wohnungsunternehmen auch von den Ländern in angemessener Weise unterstützt würden"Wohnungsunternehmen mit besonders hohem Leerstand können sich häufig nur dann am Stadtumbauprozess beteiligen, wenn sie zusätzlich von den Altschulden aus DDR-Zeiten entlastet werden", betonte die die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Iris Gleicke in Berlin. Voraussetzung für diese zusätzliche Entlastung sei jedoch, dass die Wohnungsunternehmen auch von den Ländern in angemessener Weise unterstützt würden. Gleicke unterstrich, dass es hier jetzt eine wichtige Verbesserung gebe, denn ab sofort könne auch die Abrisspauschale des Programms Stadtumbau Ost als ein solcher Länderbeitrag anerkannt werden. "Damit werden Altschuldenhilfe und Stadtumbau Ost noch besser miteinander verzahnt und der Stadtumbauprozess beschleunigt. Die Wohnungsunternehmen erhalten ein aufeinander abgestimmtes Förderpaket: Den baulichen Abriss über die Abrisspauschale und die notwendige Schuldenentlastung über die Härtefallregelung."

Wenn notwendig, so die Parlamentarische Staatssekretärin Gleicke, sei die Bundesregierung bereit, mit den Ländern, Gemeinden und der Wohnungswirtschaft über weitere Verbesserungen zu sprechen. Hierzu sei noch im Laufe dieses Jahres ein Fachkongress geplant.

Insgesamt sei die Bewältigung des Leerstandsproblems zur Stabilisierung von Wohnungswirtschaft und Wohnungsmarkt in den neuen Ländern eines der zentralen wohnungs- und städtebaulichen Ziele der Bundesregierung. Das Programm Stadtumbau Ost und die zusätzliche Altschuldenentlastung für die Wohnungswirtschaft im Rahmen der Härtefallregelung des Altschuldenhilfegesetzes seien hierfür die wichtigsten Instrumente. Gleicke: "Deshalb stellt allein der Bund bis zum Jahre 2009 1,2 Milliarden Euro für den Stadtumbau zur Verfügung. Darüber hinaus ist es für den Haushalt 2003 gelungen, das Finanzvolumen für die zusätzliche Altschuldenhilfe um 300 Millionen Euro aufzustocken und damit nahezu zu verdoppeln. Gleicke: "All das zeigt, welche hohe Bedeutung die Bundesregierung einer stabilen Wohnungswirtschaft, funktionierenden Wohnungsmärkten und dem gesamten Prozess des Stadtumbaus Ost beimisst".


www.bmvbw.de (Pressemitteilung)

- http://www.baumagazin.de/1569