Newsletter

Anzeige

Anwaltshotline
Anwaltshotline

Anzeige

Braune (bmvbw): Bundesfinanzhilfen zur Städtebauförderung in Osnabrück gut angelegt

"Die Bundesfinanzhilfen zur Städtebauförderung sind in Osnabrück gut angelegt", erklärte Tilo Braune, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, am Freitag in Osnabrück. Er ließ sich vor Ort von Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip über vom Bund mitfinanzierte städtebauliche Sanierungsleistungen und die geplanten Maßnahmen zur Stadtentwicklung informieren"Die Bundesfinanzhilfen zur Städtebauförderung sind in Osnabrück gut angelegt", erklärte Tilo Braune, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, am Freitag in Osnabrück. Er ließ sich vor Ort von Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip über vom Bund mitfinanzierte städtebauliche Sanierungsleistungen und die geplanten Maßnahmen zur Stadtentwicklung informieren. Osnabrück habe für vier Sanierungsmaßnahmen ("Östlich Bahnhof", "Altstadt", "Markt / Vitihof" und "Neustadt / Salzmarkt") bisher über 23 Millionen Euro an Bundesfinanzhilfen erhalten. "Für die Maßnahmen 'Östlich Bahnhof' und "Rosenplatz" werden in diesem Jahr 470.000 Euro bereitgestellt", betonte Braune.

Trotz der schwierigen Haushaltssituation blieben die Finanzhilfen zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen auf hohem Niveau. So stünden für den Städtebau, das neue Stadtumbauprogramm Ost und die Fortsetzung des Programms "Die soziale Stadt" in diesem Jahr insgesamt rund 581 Millionen Euro zur Verfügung. "Die Verwaltungsvereinbarung für das Jahr 2003 liegt allen Ländern zur Unterschrift vor. Damit hat die Bundesregierung alle Voraussetzungen für die Städtebauförderung in diesem Jahr geschaffen", hob der Staatssekretär hervor.

Wegen des hohen Nachholbedarfs liege der Schwerpunkt der Förderung nach wie vor bei den neuen Ländern. Allerdings käme den alten Ländern das Programm für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit 92 Millionen Euro und das Programm "Soziale Stadt" mit 80 Millionen Euro zu Gute. Außerdem stünden in diesem Jahr 15 Millionen Euro bereit, um Pilotprojekte für den "Stadtumbau West" zu unterstützen. Niedersachsen habe bereits 2002 für Projekte in Wilhelmshaven und Salzgitter (Erstellung eines Stadtentwicklungskonzeptes) 60.000 Euro erhalten.

"Darüber hinaus soll ein neues Programm zur Strukturverbesserung in den Städten erstellt werden", sagte Braune. Dies sei Teil der geplanten Umstrukturierung der Eigenheimförderung, die die Anhebung der Fördermittel zur Stadtentwicklung in den alten Ländern auf 211,8 Millionen Euro und des Programms "Soziale Stadt" auf 135,9 Millionen Euro vorsieht. Außerdem solle ein neues Programm "Stadtumbau West" mit Bundesfinanzhilfen in Höhe von 89,5 Millionen Euro aufgelegt werden.

"Indem die Bundesregierung die Städtebauförderung auf hohem Niveau fortführt, berücksichtigt sie, dass sich die Finanzhilfen als besonders wirksames wirtschafts-, konjunktur- und beschäftigungspolitisches Instrument erwiesen haben", erläuterte der Staatssekretär. Untersuchungen hätten ergeben, dass 5.000 Euro Fördermittel einen Arbeitsplatz schaffen oder sichern. "Im Jahr 2003 entspricht dies folglich über 230.000 Arbeitsplätzen", erklärte Braune. Der Bund habe nun seine Schularbeiten erledigt. Die Bundesregierung bitte die Länder und die Kommunen jetzt, schnell das Ihre zu tun. "Denn gerade hier in Osnabrück sehen wir: Gemeinsam sind wir stark", sagte der Staatssekretär.


www.bmvbw.de (Pressemitteilung)

- http://www.baumagazin.de/1747