Bund lässt Kommunen genügend Zeit für den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe

"Die vom Hochwasser betroffenen Kommunen haben genügend Zeit, nach der Flutkatastrophe die Infrastruktur wieder aufzubauen. Sie brauchen nicht zu befürchten, dass die Hilfsgelder verfallen, wenn aufwändigere Projekte längere Zeit benötigen." Darauf wies Bundesminister Dr. Manfred Stolpe am Freitag in Berlin hin. Stolpe antwortete damit auf die Forderung Sächsischer Landkreise, die vom Bund mehr Zeit für den Wiederaufbau forderten. Sie befürchteten, dass die Gemeinden auf Hilfsgelder verzichten müssten, falls sich der Wiederaufbau bis ins Jahr 2005 hinziehen sollte"Die vom Hochwasser betroffenen Kommunen haben genügend Zeit, nach der Flutkatastrophe die Infrastruktur wieder aufzubauen. Sie brauchen nicht zu befürchten, dass die Hilfsgelder verfallen, wenn aufwändigere Projekte längere Zeit benötigen." Darauf wies Bundesminister Dr. Manfred Stolpe am Freitag in Berlin hin. Stolpe antwortete damit auf die Forderung Sächsischer Landkreise, die vom Bund mehr Zeit für den Wiederaufbau forderten. Sie befürchteten, dass die Gemeinden auf Hilfsgelder verzichten müssten, falls sich der Wiederaufbau bis ins Jahr 2005 hinziehen sollte.

Minister Stolpe sagte dazu, der Bund habe in der Verwaltungsvereinbarung vorgesorgt, die er mit den vom Hochwasser betroffenen Ländern für das Programm "Aufbauhilfe Infrastruktur in den Gemeinden" abgeschlossen hatte. Die Vereinbarung sieht vor, dass von den insgesamt 690 Millionen Euro, die der Bund für die Wiederherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden zugesagt hat, jeweils 120 Millionen Euro in den Jahren 2004 und 2005 bereitstehen. Aber auch wenn sich die Aufbauarbeiten über das Jahr 2005 hinaus verzögern sollten, könnten die Länder die noch nicht in Anspruch genommenen Mittel bei der Bundeskasse abrufen. "Keine Gemeinde wird unter Druck gesetzt. Die Mittel verfallen nicht. Erforderlich ist allein, dass die Schäden rechtzeitig angemeldet werden und die Kommunen die Mittel für die Wiederherstellung bis spätestens Ende Mai dieses Jahres beim Land beantragen", betonte Stolpe.


www.bmvbw.de (Pressemitteilung)

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