Gleicke (bmvbw): Programm "Soziale Stadt" verbessert Lebensqualität
"Das Programm "Soziale Stadt" wird die Lebensqualität in benachteiligten Stadtteilen spürbar verbessern." Das erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Iris Gleicke, am Montag beim symbolischen Spatenstich zur Umgestaltung der Blumen- und der Sternstraße im bayerischen Vohenstrauß"Das Programm "Soziale Stadt" wird die Lebensqualität in benachteiligten Stadtteilen spürbar verbessern." Das erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Iris Gleicke, am Montag beim symbolischen Spatenstich zur Umgestaltung der Blumen- und der Sternstraße im bayerischen Vohenstrauß. Darüber hinaus stießen die vom Bund bereit gestellten Mittel für den Arbeitsmarkt kommunale Investitionen an.Das hohe finanzielle Niveau der Städtebauförderung sei in diesem Jahr gehalten worden, betonte die Staatssekretärin. Insgesamt stünden Bundesfinanzhilfen in Höhe von 581 Millionen Euro bereit. Auch wenn der Schwerpunkt der Bundesförderung wegen des dort gegebenen flächendeckenden Bedarfs bei den neuen Ländern liege, stünde für die alten Länder ein beachtliches Fördervolumen zur Verfügung. Im Programm "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" erhielten die alten Länder 92 Millionen Euro für Vorhaben, die in diesem Jahr beginnen. Hiervon seien bereits 50 Millionen Euro im letzten Jahr zugeteilt worden. Im Programm "Soziale Stadt" stünden den alten Ländern rund 60 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kämen noch 15 Millionen für weitere Pilotprojekte, die der Bund im Rahmen des Forschungsvorhabens "Stadtumbau West" fördere. So sei die bayerische Stadt Selb bereits im vergangenen Jahr in den Kreis der Pilotstädte für Stadtumbauprojekte aufgenommen worden.
Das Projekt "An der Waidhauser Straße" in Vohenstrauß sei 2001 in das Programm "Soziale Stadt" aufgenommen worden. Der Bund stelle dafür in diesem Jahr Bundesfinanzhilfen in Höhe von 30.000 Euro bereit. Damit sollen sich die Bundesmittel für dieses Projektgebiet auf insgesamt 167.400 Euro erhöhen.
Gleicke ging auch auf die künftige Städtebauförderung in den alten Ländern ein: "Wir wollen künftig städtebauliche Maßnahmen in den westdeutschen Ländern noch gezielter, effizienter und umfassender unterstützen." Das soll im Zuge der von der Bundesregierung geplanten Umstrukturierung der Eigenheimzulage geschehen. Im Rahmen dieser Reform sollen die Finanzhilfen des Bundes zur Stadtentwicklung für die alten Länder von jetzt 92 auf 211,8 Millionen Euro aufgestockt werden. Auch das Programm "Soziale Stadt" könne dann auf 135,9 Millionen Euro angehoben werden, wovon 102 Millionen Euro für die westdeutschen Länder vorgesehen seien. Darüber hinaus soll aus den eingesparten Mitteln ein neues Programm "Stadtumbau West" aufgelegt werden, für das der Bund den alten Ländern 85,9 Millionen Euro bereitstellen wolle. Die Staatssekretärin appellierte deshalb an die westdeutschen Länder, die von der Bundesregierung vorgeschlagene Reform der Eigentumsförderung zu unterstützen.
Pressemitteilung www.bmvbw.de
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