Städtebauförderung wird nicht auf Wachstumskerne beschränkt

"Die Städtebauförderung und das Programm "Stadtumbau Ost" werden sich auch künftig nicht auf Wachstumskerne konzentrieren. Vielmehr bleibt es eine wichtige Aufgabe der Städtebauförderung, auch die Städte und Gemeinden zu unterstützen, die in besonderer Weise vom wirtschaftlichen Strukturwandel und vom Bevölkerungsrückgang betroffen sind." Das betonte Dr. Manfred Stolpe"Die Städtebauförderung und das Programm "Stadtumbau Ost" werden sich auch künftig nicht auf Wachstumskerne konzentrieren. Vielmehr bleibt es eine wichtige Aufgabe der Städtebauförderung, auch die Städte und Gemeinden zu unterstützen, die in besonderer Weise vom wirtschaftlichen Strukturwandel und vom Bevölkerungsrückgang betroffen sind." Das betonte Dr. Manfred Stolpe, Bundesbauminister und Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, anlässlich des Erscheinens der Dokumentation zum Kongress "Zwei Jahre Stadtumbau Ost" am Samstag in Berlin. Die Förderungen sollen Städten helfen, den Wandel zu bewältigen und gestärkt und attraktiver aus dem Anpassungsprozess hervorzugehen.

Rund 500 Praktiker und Experten des Stadtumbaus folgten im November letzten Jahres der Einladung zum Kongress nach Berlin, um vor allem darüber zu diskutieren, wie man den Stadtumbau Ost zukünftig noch erfolgreicher und besser gestalten könnte, so Stolpe. Die Kongressdokumentation erfreue sich bereits lebhafter Nachfrage, weshalb die Broschüre auch im Internet zur Verfügung gestellt werde (www.bmvbw.de/Stadtumbau-Ost-.753.htm).

Wegen der herausragenden Bedeutung des Stadtumbaus sowohl in Ost- als auch zunehmend in Westdeutschland solle die neue städtebauliche Aufgabe Stadtumbau im Baugesetzbuch verankert werden, erläuterte Stolpe. Dies solle im Rahmen der zur Anpassung an EU-Recht jetzt anstehenden Novelle des Baugesetzbuches geschehen. Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf solle zum Stadtumbau Regelungen für städtebauliche Maßnahmen einführen, mit denen die Städte auf den Wandel von Wirtschaft und Demografie antworten und frühzeitig die Weichen für eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung stellen könnten. Dabei stehe das konzeptionelle und übereinstimmende Vorgehen der Städte im Vordergrund: die Erarbeitung städtebaulicher Entwicklungskonzepte mit den Unternehmen und den Bürgern, ihre Umsetzung durch einvernehmliche Lösungen und insbesondere Nutzung von Vertragsgestaltungen.


www.bmvbw.de (Pressemitteilung)

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