Braune (bmvbw): Positive Entwicklungen beim Stadtumbau in Ost und West

"Trotz komplizierter wirtschaftlicher Lage gibt es auch im Jahr 2004 positive Entwicklungen bei der Städtebauförderung", sagte Tilo Braune, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, anlässlich einer Veranstaltung der KPMG am Mittwoch in Dresden"Trotz komplizierter wirtschaftlicher Lage gibt es auch im Jahr 2004 positive Entwicklungen bei der Städtebauförderung", sagte Tilo Braune, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, anlässlich einer Veranstaltung der KPMG am Mittwoch in Dresden. Auch die Städtebauförderung bleibe nicht von den Einsparungen auf der Grundlage des "Koch-Steinbrück-Papiers" verschont. Aus den Einsparungen bei der Senkung der Eigenheimzulage könne jedoch ein besonders für die Wohnungswirtschaft wichtiges flankierendes Instrument des Stadtumbaus Ost, die Altschuldenentlastung, fortgeführt werden, betonte der Staatssekretär.

"Abweichend von der mittelfristigen Finanzplanung, die einen Rückgang der Bundesfinanzhilfen vorsah, konnte die Städtebauförderung für die alten Länder und für die Soziale Stadt auf dem hohen Niveau des Vorjahres gehalten werden", sagte Braune. Darüber hinaus starte die Bundesregierung noch im Jahr 2004 ein neues Programm Stadtumbau West.
Diese Entwicklungen kämen mittelbar auch den neuen Ländern zugute.
Ziel der Bundesregierung sei es, die Hilfe für die alten Länder wieder Schritt für Schritt anzuheben, ohne die Mittel für die neuen Länder zu kürzen. Auch das neue Programm Stadtumbau West diene diesem Ziel.

Bundesminister Stolpe hatte die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2004 im Juni unterschrieben und den Ländern zur Gegenzeichnung zugesandt. "Es liegt nun an den Ländern, die Verwaltungsvereinbarung zügig gegenzuzeichnen, damit sie möglichst rasch in Kraft treten kann", betonte Braune. Da die Kassenmittel zur Bedienung der Verpflichtungen aus den Vorjahren bereits zu Jahresbeginn den Ländern zur Verfügung gestellt worden seien, habe sich auch keine nennenswerte Verzögerung in der Finanzierung der Städtebauförderung ergeben.

Die stark von der wohnungswirtschaftlichen Sichtweise geprägte Debatte um den Rückbau solle nicht vergessen lassen, dass der Stadtumbau Ost als ein Programm angelegt sei, das alle relevanten Stadtentwicklungsaspekte berücksichtigen soll. Unter dem Aspekt der nachhaltigen Stadtentwicklung genieße das Modell der kompakten Stadt eindeutige politische Priorität. "Damit ist letztlich auch der Gedanke verbunden, dass die Städte, die von innen nach außen gewachsen sind, sich jetzt wieder auf ihre inneren Stadtteile zurückziehen", erläuterte Staatssekretär Braune.


www.bmvbw.de (Pressemitteilung)

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