Bund kann jetzt die Städtebauförderungsmittel 2004 zuteilen

"Der Bund kann jetzt den Ländern die Bundesfinanzhilfen des Programmjahres 2004 zur Städtebauförderung zuteilen. Ich werde die Zuteilungsschreiben bereits in der nächsten Woche unterzeichnen." Das erklärte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Dr. Manfred Stolpe heute bei der Besichtigung des Phoenix-Geländes in Dortmund"Der Bund kann jetzt den Ländern die Bundesfinanzhilfen des Programmjahres 2004 zur Städtebauförderung zuteilen. Ich werde die Zuteilungsschreiben bereits in der nächsten Woche unterzeichnen." Das erklärte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Dr. Manfred Stolpe heute bei der Besichtigung des Phoenix-Geländes in Dortmund. Alle Länder bis auf Rheinland-Pfalz hätten jetzt die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2004 unterzeichnet, die letzte Unterschrift werde in Kürze beim Bund eingehen. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz habe den Bund ermächtigt, die Verwaltungsvereinbarung in Kraft zu setzen, und die Unterzeichnung für Mitte September angekündigt, sobald sie den Landtag nach dessen Sommerpause beteiligen könne. "Trotz der schwierigen Haushaltssituation führt die Bundesregierung die Finanzhilfen zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen 2004 auf hohem Niveau fort", erläuterte Stolpe. 2004 stünden an Bundesmittel in Höhe von insgesamt 529 Millionen Euro (als Verpflichtungsrahmen) zur Verfügung.

Mit der Fortführung der umfangreichen Städtebauförderung berücksichtige die Bundesregierung, dass sich die Bundesfinanzhilfen zur Städtebauförderung auch als besonders wirksames wirtschafts-, konjunktur- und beschäftigungspolitisches Instrument erwiesen hätten. Untersuchungen hätten ergeben, dass 5.000 Euro Fördermittel des Bundes und der Länder je einen Arbeitsplatz schaffen oder sichern. "Der Bund hat nun seine Hausaufgaben gemacht. Die Bundesregierung bittet die Länder und die Kommunen, schnell das Ihre zu tun. Denn bei der Städtebauförderung gilt: Gemeinsam sind wir stark", betonte Stolpe.


www.bmvbw.de (Pressemitteilung)

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